Im Haushalt 2021 sind deutlich höhere Erträge geplant, als wir sie 2019 hatten, auch höhere als in 2020.  Doch: Wie 'Coronafit' diese Annahme ist, weiß heute noch niemand. Werden die Einnahmen so wie geplant kommen oder wird uns 'Corona' einen Strich durch die Rechnung machen? Kommen die geplanten Erträge nicht, werden wir uns natürlich auch mit den steigenden Aufwendungen neuerlich beschäftigen müssen.

Von Zukunft gibt es keine Spur im Haushalt von Olaf Scholz. Die Investitionen werden eingefroren und die Ausgaben für Klimaschutz in Deutschland werden gekürzt. Für den Kampf gegen Hunger und den internationalen Klimaschutz fehlt das Geld. Die dringend notwendige Grundrente wird auf das Jahr 2021 verschoben und ist bisher nicht im Finanzplan eingeplant. Die Eckwerte zeigen: Diese Koalition hat abgewirtschaftet.

"Der Bundeshaushalt ist nicht fit für die Zukunft. Der Abbau umweltschädlicher Subventionen ist überfällig", so Sven- Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag. Kindler bezeichnet die Haushaltspolitik der Großen Koalition als ungerechte und unsolide.

Grüner Bundestagsabgeordneter besucht Schneverdingen: Im Gespräch mit Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens. Sven-Christian Kindler, grüner Bundestagsabgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, besuchte im Rahmen seiner Sommertour die Schneverdinger Bürgermeisterin Meike-Moog-Steffens. Zusammen mit dem stellvertretenden Bürgermeister Carsten Gevers nahm die Bürgermeisterin die Gelegenheit wahr, ihre Kommune vorzustellen und auch die finanzielle Situation der Stadt zu besprechen.